Warum wir keine „echte Meinungsfreiheit“ haben!
„Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr“ – diese Diskussion ist seit einer Bemerkung des ehemaligen Handballers Stefan Kretzschmar wieder aufgebrandet. Sie wurde vorhersehbar von den Rechten instrumentalisiert, die es interessanterweise als integralen Bestandteil ihrer Meinungsfreiheit betrachten, Andersfarbige zu verhauen. Nach dem Motto: „Ich habe ihm kein blaues Auge verpasst, sondern einfach nur mal deutlich die Meinung gesagt…“
Stefan Kretzschmar meinte nun, es gäbe in Deutschland „keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinn“. Ich musste erst mal nachgucken, was die Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinn eigentlich ist, und siehe da: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ (Art. 5, Grundgesetz) Das hat Kretzschmar getan – und sich damit schon mal selbst widerlegt.
Was dem Mann (und vielen anderen auch) anscheinend wirklich bewegt, ist, dass es auf Meinungen Reaktionen gibt. Wenn du als prominenter Profi-Sportler und Sponsor-Verträge mit Coca Cola abschließt (zum Beispiel), dann musst du dich nicht wundern, wenn dein Vertrag gekündigt wird, weil du im TV lauthals geschrien hast: „Zucker ist noch ekliger als ein Zungenkuss von Donald Trump“! Wenn du als ein dem Grundgesetzt verpflichteter Beamter im Unterricht die Meinung vertrittst, dass Hitler eigentlich „viel geiler war als dieses Schweinesystem“, fliegst du zu Recht raus. Wenn du verheiratet und der Meinung bist, dein Partner sei viel zu fett und blöde, kommst du eventuell auch nur mit einem blauen Auge davon… Meinungen haben ein unterschiedliches Preisniveau.
Jeder kann seine Meinung frei äußern. Sogar in der Türkei. Da landet man dann allerdings im Gefängnis. Den Preis zahlt in Deutschland niemand. Und solange das so ist, ist jegliches „keine echte Meinungsfreiheit“-Gejaule nur Weichei-Gejammer.